Rechtsprechung
| BSG, 11.11.2019 - B 14 AS 42/19 BH |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2019,43460) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (2)
- LSG Sachsen-Anhalt, 17.06.2020 - L 4 AS 710/15
Anforderungen an die Rechtmäßigkeit einer Eingliederungsvereinbarung bzw. eines …
Dem vom Beklagten als Beleg für seine Auffassung in der mündlichen Verhandlung des Senats zitierten Beschluss des BSG vom 11. November 2019 (Az.: B 14 AS 42/19 BH, juris RN 3) lässt sich nicht entnehmen, dass generell ein Feststellungsinteresse in Form der Wiederholungsgefahr bei Eingliederungsvereinbarungen wegen der geänderten Rechtslage nicht mehr bestehen kann. - LSG Sachsen-Anhalt, 17.06.2020 - L 4 AS 713/15
Anforderungen an die Rechtmäßigkeit einer Eingliederungsvereinbarung bzw. eines …
Dem vom Beklagten als Beleg für seine Auffassung in der mündlichen Verhandlung des Senats zitierten Beschluss des BSG vom 11. November 2019 (Az.: B 14 AS 42/19 BH, juris RN 3) lässt sich nicht entnehmen, dass generell ein Feststellungsinteresse (in Form der Wiederholungsgefahr) bei Eingliederungsvereinbarungen wegen der geänderten Rechtslage nicht mehr bestehen kann.